Privatabrechnungs-Check:
Finden Sie heraus, wie viel Honorar Sie verlieren
Kostenlosen Check starten

Beihilfe und GOÄ-Steigerungssätze bei Notarzteinsatz

Zuletzt aktualisiert am

Inhaltsverzeichnis:

Das Urteil in KürzeKernaussageDatenWorum ging es?Was hat das Gericht entschieden?PraxisrelevanzDo's & Don'tsDoctario's KommentarFAQ

Bleiben Sie bei GOÄ- und GOZ-Urteilen immer auf dem neusten Stand.

Neue Gerichtsurteile können direkten Einfluss auf Ihre tägliche Abrechnungspraxis haben – von Analogabrechnungen bis zu Steigerungsfaktoren.

Abonnieren Sie unseren kostenfreien Newsletter und erhalten Sie:

  • Verständliche Zusammenfassungen aktueller GOÄ- & GOZ-Urteile
  • Praxisnahe Empfehlungen für korrekte Abrechnungen
Vielen Dank! Sie erhalten zeitnah eine Bestätigungsemail von uns.
Leider hat das nicht funktioniert.

Das Urteil in Kürze

Eine Klägerin forderte die vollständige Erstattung von Beihilfeleistungen für einen Notarzteinsatz, bei dem Steigerungssätze über den Schwellenwert hinaus angewendet wurden.

Kernaussage

Das VG München entschied, dass die Kürzung der Beihilfeleistungen für bestimmte GOÄ-Nummern mit über dem Schwellenwert liegenden Steigerungssätzen rechtmäßig war.

Daten

Gericht:
VG München
Aktenzeichen:
M 17 K 21.5676
Entscheidungsdatum:
July 7, 2022
Streitwert:
Quelle:
https://openjur.de/u/2444264.html

Worum ging es?

Die Klägerin, eine Beihilfeberechtigte, beantragte Beihilfe für eine Notarztrechnung, die Steigerungssätze über dem Schwellenwert enthielt. Der Beklagte gewährte teilweise Beihilfe, kürzte jedoch die Beträge für die GOÄ-Nummern 50, 55 und 75.

Was hat das Gericht entschieden?

Das Gericht wies die Klage ab, da die über dem Schwellenwert liegenden Steigerungssätze nicht ausreichend begründet waren und somit nicht beihilfefähig.

Praxisrelevanz für Abrechnung

Das Urteil verdeutlicht die Notwendigkeit einer sorgfältigen und nachvollziehbaren Begründung für die Anwendung von Steigerungssätzen über dem Schwellenwert in Beihilfefällen.

Do's & Don'ts für die Praxis

✅ Do's:
❌ Don'ts:
["Begründen Sie Steigerungssätze über dem Schwellenwert nachvollziehbar und schriftlich.","Beachten Sie, dass nur patientenbezogene Besonderheiten eine Schwellenwertüberschreitung rechtfertigen.","Dokumentieren Sie die medizinische Notwendigkeit und Besonderheiten der Behandlung detailliert."]
["Vermeiden Sie allgemeine oder nicht patientenbezogene Begründungen für Schwellenwertüberschreitungen.","Setzen Sie Steigerungssätze nicht automatisch über dem Schwellenwert an, ohne dies ausreichend zu begründen.","Ignorieren Sie nicht die spezifischen Anforderungen der GOÄ für die Abrechnung von Notarzteinsätzen."]

Doctario's Kommentar

Das Urteil unterstreicht die Wichtigkeit einer präzisen und individuell auf den Patienten abgestimmten Begründung bei der Anwendung von Steigerungssätzen über dem GOÄ-Schwellenwert. Es empfiehlt sich, bei der Abrechnung von Notarzteinsätzen die Besonderheiten des Falls sorgfältig zu dokumentieren.

Häufig gestellte Fragen

Disclaimer: Die auf dieser Seite bereitgestellten Informationen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Dennoch übernehmen wir keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte. Unsere Beiträge dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Rechts-, Steuer- oder medizinische Beratung dar. Sie können eine individuelle Beratung durch qualifizierte Fachpersonen nicht ersetzen. Änderungen der gesetzlichen Grundlagen (z. B. der Gebührenordnung für Ärzte – GOÄ) können dazu führen, dass einzelne Angaben nicht mehr aktuell sind. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Weitere Gerichtsurteile

Fachgebietsfremde Leistungen und Abrechnung
Ärzte können fachgebietsfremde Leistungen abrechnen, sofern sie qualifiziert sind und die Leistungen medizinisch notwendig sind.
Zum Artikel
BGH-Urteil: Radiologische Leistungen und GOÄ-Vereinbarungen
Vereinbarungen zwischen Krankenhäusern und externen Ärzten können als Rahmenverträge betrachtet werden, die nicht der GOÄ unterliegen. Dies ermöglicht flexible Honorar...
Zum Artikel
Kein neuer Behandlungsfall bei Verschlimmerung – VG München entscheidet
Das Urteil des VG München klärt die Definition von Behandlungsfällen nach GOÄ. Eine Verschlimmerung der Symptome rechtfertigt keinen neuen Behandlungsfall.
Zum Artikel
Gebührenordnung und Zielleistungsprinzip
Entscheidung des VGH Baden-Württemberg zur Abrechnung nach GOÄ-Ziffern 2119 und 2144.
Zum Artikel